Im neuen Gemeinderat gibt es erstmals eine eigenständige FDP-Fraktion
Die Kornwestheimer Freien Demokraten stellen künftig die fünfte Fraktion im Gemeinderat. Die am Pfingstdienstag aufgetauchte Spekulation über die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der CDU-Fraktion hat sich nicht bewahrheitet.
Am Wahlsonntag 26. Mai 2019 hatten die Liberalen allen Grund zum Jubel. Dank der Kornwestheimer Wählerinnen und Wähler eroberten sie erstmals drei Sitze im Gemeinderat und einen Sitz im Kreistag. Die für die FDP abgegebenen Stimmen verdreifachten sich auf mehr als 33.000.
Deshalb wird es künftig eine eigene FDP-Fraktion geben. Diesen Beschluss haben die anwesenden FDP-Mitglieder in einer Sitzung am 13. Juni 2019 einstimmig gefasst. Die neu gewählten Stadträte Ender Engin und Marcel Demirok stellten klar, dass die Eigenständigkeit die wichtigste Voraussetzung für eine transparente, öffentlich wahrnehmbare und erfolgreiche schrittweise Umsetzung des FDP-Zehn-Punkte-Programms aus dem Wahlkampf ist. „Diese Entscheidung schulden wir unseren Wählerinnen und Wählern. Etwas Anderes würde auf Unverständnis stoßen.“ meinten die beiden Spitzenkandidaten. Eine von der CDU-Fraktion ausgehende Initiative zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP kommt deshalb nicht zustande. Alle drei künftigen FDP-Stadträte hoben dabei die beiden ergebnisoffenen und durch gegenseitiges Vertrauen geprägten Gesprächsrunden mit den Unionsvertretern hervor.
Der Altstadtrat und FDP-Ortsvorsitzende Andreas Schantz unterstrich, dass die neue FDP-Fraktion im Gemeinderat eine an Sachfragen orientierte Politik betreiben wird. „Wir werden themenbezogene Koalitionen mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien eingehen. Schließlich werden durch das Wahlergebnis für Mehrheitsbeschlüsse künftig mindestens drei Fraktionen gebraucht.“ Aus Sicht von Schantz erfordert dies stärker als bisher ein Aufeinanderzugehen der Gemeinderatsfraktionen. Dies sei ganz im Sinn der zentralen Zielsetzung der Freien Demokraten: „Gemeinsam Kornwestheim voranbringen“.